Konferenz zur Zukunft Europas – Digitale Plattform ist gestartet
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Seit dem 19. April 2021 ist die im Zusammenhang mit der am 09. Mai 2021 eröffneten Konferenz zur Zukunft Europas online gegangen. In allen 27 EU-Mitgliedstaaten sind die EU-Bürger/innen eingeladen, die Plattform für die Einbringung ihrer persönlichen Ideen für ihre persönliche Zukunft und die Zukunft Europas einzubringen. Die Europäische Kommission betont ausdrücklich, dass die Konferenz zur Zukunft Europas eine „beispiellose, offene und inklusive Lehrstunde in deliberativer Demokratie“ sei; sie sei dazu gedacht, Menschen in ganz Europa eine Stimme zu geben, damit sie mitteilen können, was sie von der EU und einem zukünftigen Europa erwarten. Alle Meinungen, Hinweise, Entwürfe sollen in die künftige Politikgestaltung der EU eingehen. Der gemeinsame Vorsitz der drei EU-Organe Europäische Kommission, Europäisches Parlament und Rat haben zugesagt, Auswertungen und Ergebnisse der Konferenz weiterzuverfolgen.
Hintergrund:
Die mehrsprachige digitale Plattform ist interaktiv und mehrsprachig: Die Menschen können nicht nur selbst Vorschläge machen, sondern auch miteinander in Kontakt treten und ihre Vorschläge mit anderen Bürgerinnen und Bürgern aus allen Mitgliedstaaten in den 24 Amtssprachen der EU teilen und erörtern. Gleichzeitig bittet die Europäische Kommission die Bürger/innen aber auch über die sozialen Medien mit dem Hashtag #DieZukunftGehörtDir für die Plattform zu werben.
Die Europäische Kommission betont, dass für vollständige Transparenz – ein wesentlicher Grundsatz der Konferenz – gesorgt werde, da alle Beiträge und Veranstaltungsergebnisse gesammelt, analysiert, überwacht und öffentlich zugänglich gemacht würden. Die wichtigsten Ideen und Empfehlungen der Plattform werden als Input für die europäischen Bürgerforen und die Plenarversammlungen genutzt, wo sie zur Erstellung der Schlussfolgerungen der Konferenz erörtert werden.
Zudem sollen alle Veranstaltungen im Zusammenhang mit Konferenzen, die auf der Plattform registriert werden, auf einer interaktiven Karte angezeigt werden, auf der die Bürger/innen recherchieren und sich online anmelden können. Die Organisatoren können zudem das auf der Plattform verfügbare Instrumentarium nutzen, um ihre Initiativen zu organisieren und bekannt zu machen.
Für die Nutzung der Plattform müssen alle Teilnehmer/innen und alle Veranstaltungen die Charta der Konferenz zur Zukunft Europas einhalten, in der Standards für eine respektvolle europaweite Debatte festgelegt sind.
Die Themen der Konferenz für die Zukunft Europas sind: Klimawandel und Umwelt; Gesundheit; eine stärkere und gerechtere Wirtschaft; soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung; die Rolle der EU in der Welt; Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit; digitaler Wandel; Demokratie in Europa; Migration; Bildung, Kultur, Jugend und Sport.
Diese Themen werden durch ein Freitextfeld für Querschnittsthemen und andere Themen („sonstige Ideen“) ergänzt, sodass es den Bürger/innen freisteht, beliebige Fragen, die für sie von Bedeutung sind, im Rahmen eines echten Bottom-up-Ansatzes zur Sprache zu bringen.
Die Plattform bietet auch Informationen darüber, wie die Konferenz strukturiert ist und arbeitet; sie steht allen EU-Bürger/innen sowie den Organen und Einrichtungen der EU, den nationalen Parlamenten, den nationalen und lokalen Behörden und der Zivilgesellschaft offen. Die Europäische Kommission weist ausdrücklich darauf hin, dass die Privatsphäre der Teilnehmer/innen sowie die EU-Datenschutzvorschriften uneingeschränkt geachtet würden.
Wichtiger Hinweis: Sie sehen eine Archivseite. Diese Informationen geben den Stand des Veröffentlichungstages wieder (19.04.2021) und sind möglicherweise nicht mehr aktuell.