Landrat lädt zur Informationsveranstaltung zur euregio-Vision 2030 und zum kommenden Interreg VI A-Veranstaltung ins Kreishaus Grevenbroich ein
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Gemeinsam mit der euregio-Geschäftsstelle hatte Landrat Petrauschke Dezernenten, Amts- und Produktgruppenleiter der Kreisverwaltung zu einem Informationsseminar zum kommenden Interreg VI A-Programm der euregio rhein-maas-nord in den Kreissitzungssaal Grevenbroich eingeladen. In seiner Begrüßung dankte er der Geschäftsführerin der euregio, Maike Hajjoubi, und ihrem Stellvertreter, Martijn Spaargaren für ihr Kommen und verwies auf die erfolgreiche Zusammenarbeit des Rhein-Kreises Neuss mit der euregio-Geschäftsstelle und den niederländischen Partnern, mit denen der Kreis in den vergangenen Förderperioden erfolgreich grenzüberschreitende Projekte in vielen Bereichen, u.a. Bildung, Logistik, Tourismus, Veterinär- und Lebensmittelschutz und Gesundheit durchgeführt habe. So habe der Rhein-Kreis Neuss mit den beiden Gesundheitsprojekten „EurSafety-Health-net“ und „EurHealth-1Health“, mit denen eine Gesundheitsapp zum Thema MRSA in neun Sprachen entstand, 2017 auch einen Sonderpreis im Rahmen des Programms Europaaktive Kommune des Europaministers NRW erhalten. Vor dem Hintergrund der weiter bestehenden Coronapandemie freue er sich, dass im Rahmen eines weiteren INTERREG V A-Projekt, „Nachhaltige und gesunde euregio“, in dem das Gesundheitsamt des Rhein-Kreises Neuss für den deutschen Teil der euregio wieder die Federführung übernommen habe, über zwei Jahre ein Erfahrungsaustausch der deutschen und niederländischen Gesundheitsbehörden über Corona und seine Folgen stattfinde, um unter erstmaliger Einbeziehung der Bürger/innen daraus Lehren für die Bewältigung zukünftiger Gesundheitskrisen zu ziehen.
Auch im Zusammenhang mit der Coronakrise zeigten sich die aktuellen Herausforderungen, vor denen Europa stehe, wie die gemeinsame Sicherung des Klima- und Umweltschutzes und die Reduzierung des CO2-Ausstosses. Diese Herausforderungen müssten auch in die deutsch-niederländische (Projekt-)Zusammenarbeit einfließen; daher hätten die euregio-Mitglieder gemeinsam mit der euregio-Geschäftsstelle die euregio-Vision 2030 erarbeitet, in der die Entwicklungsschwerpunkte des euregio-Gebietes und die strategischen Themen für die kommende EU-Förderperiode festgelegt worden seien.
Frau Hajjoubi bedankte sich für die Einladung und die Möglichkeit, das Interreg VI A-Programm (2021 – 2027) frühzeitig vorstellen zu können. Zu Beginn ihrer Ausführungen gab sie einen Überblick über die fünf deutsch-niederländisch-belgischen euregios, und stellte dann die euregio rhein-maas-nord vor, diese sei 1978 gegründet worden und seit 2003 ein deutsch-niederländischer Zweckverband nach deutschem Recht. Die euregio habe zur Zeit 37 Mitglieder diesseits und jenseits der Grenze, Gemeinden, Städte, Kreise und auch 3 IHK´s, die euregio-Geschäftsstelle sei mit dem Zuwachs an Aufgaben auf nunmehr 20 Mitarbeiter/innen gewachsen und beantrage und betreue auch federführend grenzüberschreitende Projekte für alle Mitglieder. Die Aufgabe der euregio sei, generell die Beseitigung der Hindernisse an den Grenzen abzubauen, die sich aus unterschiedlichen nationalen Regelungen für das Arbeiten, Studieren und Leben im jeweils anderen Land zeigten. Gerade in der Corona-Pandemie sei die euregio gemeinsam mit der Corona-Taskforce des Landes NRW stark gefragt gewesen, um z.B. Auskunft zu den unterschiedlich geregelten nationalen finanziellen Unterstützungsleistungen geben zu können und um einen Ausgleich von Härtefällen zu erreichen. Die euregio verstehe sich in erster Linie als eine Plattform für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und zur Initiierung gemeinsamer deutsch-niederländischer Projekte im Rahmen des INTERREG A-Programms. Mit ihren Mitgliedern arbeite die euregio in fünf Fachausschüssen und im INTERREG-Ausschuss sowie im Vorstand und in der Verbandsversammlung zusammen, um die strategischen Themen und Interessen in den Bereichen wie Sicherheit, Bildung, Arbeitsmarkt, Tourismus, Infrastruktur und Gesundheit in Projekte umzusetzen und daraus im Zuge eines Erfahrungsaustausches voneinander zu lernen.
In diesem Jahr habe die euregio mit ihren Mitgliedern die euregio-Vision 2030 erarbeitet, ein Papier, das eine Stärkeanalyse vornehme und ein Konzept für die Entwicklung gemeinsamer Themenschwerpunkte im Zuge der neuen EU-Förderperiode und der großen Herausforderungen wie European Green Deal und Digitalisierung darlege. Zur visuellen Erläuterung der Vision habe die euregio ein BBG. entwickelt, das die ideelle und fachliche Konstruktion des euregio-Hauses mit den Themenräumen darstelle und textlich erläutere; dabei stehe das Dach für ein vereintes und friedliches Europa und darunter befänden sich die Räume für ein intelligenteres Europa, das für grenzenlose Bildung von der Kita bis zum Lebenslangen Lernen stehe, ein vernetzteres Europa, das grenzlose Mobilität mit allen verfügbaren Verkehrsmitteln ermögliche, ein sozialeres Europa, das den Bürger/innen Kultur und Gesundheit grenzenlos anbiete und ein CO2-freies Europa, das den Umwelt- und Klimaschutz im euregio-Gebiet befördere. Dies seien auch die Themen, die im Rahmen des kommenden Interreg VI A-Programms die Förderprioritäten darstellten.
In seinem anschließenden Vortrag stellte Herr Spaargaren ausführlich das kommende Interreg VI A-Programm (2021 – 2027) vor. Zur Einführung erläuterte Herr Spaargaren, dass das Interreg-Programm ein EU-Förderprogramm für Grenzregionen und ihre Probleme bzw. Herausforderungen aufgrund der Grenzlage sei, zur Zeit befinde sich das Programm in der 6. Förderphase. Für die euregio rhein-maas-nord habe sich das Programmgebiet im Laufe der EU-Förderperioden erweitert und dabei seien auch neue Mitglieder aufgenommen worden, u.a. die Landehauptstadt Düsseldorf. Für jede euregio gebe es ein eigenes Programm und zur Beratung, für die Beantragung sowie für die Begleitung der grenzüberschreitenden Projekte ein eigenes sog. Programmmanagement, das gemeinsam mit der Geschäftsstelle seinen Sitz im euregio-Haus in Mönchengladbach habe. Das Operationelle Programm der euregio rhein-maas-nord, das eine Stärken-Schwächen-Analyse und ein Entwicklungskonzept für die kommenden sieben Jahre mit der Ausweisung bestimmter Themenschwerpunkte umfasse, sei im Sommer zur Genehmigung bei der Europäischen Kommission eingereicht worden. Auch wenn die Genehmigung voraussichtlich erst im März 2022 erteilt werde, sei es ab sofort möglich, Projektanträge einzureichen. Für das euregio-Gebiet stünden 35 Mio. Euro für die vier Themenschwerpunkte Unternehmen und Wirtschaft, European Green Deal und Nachhaltigkeit, Arbeitsmarkt und Bildung und ein bürgernahes Europa zur Verfügung. Die Bewilligung sei an bestimmte Kriterien gebunden, so müssten die Vorhaben grenzüberschreitend sein, d.h. es müsse immer mindestens einen deutschen und niederländischen Projektpartner geben, die gemeinsam die Vorbereitung, die Organisation und die Finanzierung übernehmen, die Ergebnisse müssten der gesamten euregio zugute kommen, es werde keine Grundlagenforschung finanziert und es seien max. 10 Projektpartner möglich. Abhängig von der Größe und Dauer eines Projektes gebe es eine unterschiedliche prozentuale (EU-)Finanzierung, die max. Förderung liege für große Vorhaben bei max. 10 Mio. Euro, für kleine Projekte bei einem Zuschuß von 750,- Euro, die Co-Finanzierung der EU liege jeweils zwischen 40 und 50 Prozent, die nationale Co-Finanzierung (Wirtschaftsministerien NRW und NL) bei 10-20 Prozent und die Projektpartner müssten in der Regel einen Eigenanteil von 30 Prozent übernehmen. Die Beantragungsphase liege je nach Größe des Vorhabens und der Anzahl der Projektpartner bei drei bis sechs Monaten.
Um eine Vorstellung über förderfähige Projekte zu geben, stellte Herr Spaargaren im Folgenden Projekte aus dem abgelaufenen INTERREG V A-Programm vor; so sei im Rahmen des Vorhabens „recycling the future automotive interior“ die Wiederverwertung von Altkleidern für die PKW-Fußboden- und -Sitz-Ausstattung umgesetzt worden, das Projekt „euregio Xperience“ bringe Berufsschulen und Unternehmen aus dem jeweils anderen Land zusammen und vermittle Sprach und Kultur- sowie Bewerbungstrainings und Praktika; es hätten bisher über 900 Berufsschüler/innen, auch von Berufsschulen aus dem Rhein-Kreis Neuss, teilgenommen und aufgrund des Erfolgs werde das Projekt im Rahmen von Interreg VI A zur Fortsetzung beantragt.
Nach Ende seines Vortrags beantwortete Herr Spaargaren Fragen und sagte u.a. Unterstützung bei der Suche nach einem Sport- und/oder Heimatverein auf der jeweils anderen Seite der Grenze zu und sah gute Chancen für die angefragte Möglichkeit eines Personalaustausches im Rahmen des bereits angelaufenen Projekte „euregio-Toolkit“. In diesem Zusammenhang verwies er auf das bereits zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Venlo stattgefundene hochrangige Treffen Ende August auf Schloss Dyck, in dessen Rahmen sich evtl. ein „job sharing“ vereinbaren lasse. Die euregio-Geschäftsstelle stehe mit dem gesamten Team zur Information und Beratung zur Verfügung und machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass es sei sinnvoll, in einem frühen Stadium die Projektidee vorzustellen, um herauszufinden, ob es in eines der Förderschwerpunkte passe. Er schlug bei der Frage nach dem Interesse niederländischer Projektpartner an der gemeinsamen Erarbeitung eines digitalen Kataster- und Geoinformationssystems vor, die Projektidee in einer kommenden Sitzung der euregio-Fachausschüsse vorzustellen.
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