Von der Leyen beim Schienengipfel: Grenzüberschreitender Bahnverkehr in der EU muss für Grünen Deal gestärkt werden
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Über die Bedeutung des europäischen Schienenverkehrs für den Klimaschutz und die Förderung für den Bahnsektor hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute beim Schienengipfel des Bundesverkehrsministeriums gesprochen. „Wir brauchen die Bahn als nachhaltigen Verkehrsträger mehr denn je zuvor, um unsere Ziele des Europäischen Grünen Deals zu erreichen. Wir brauchen mutige Maßnahmen und den unbedingten politischen Willen, damit wir unser Ziel der Klimaneutralität in ganz Europa erreichen können“, sagte die Präsidentin in ihrer Videobotschaft. Sie kündigte einen Aktionsplan für dieses Jahr an, um den Schienenpersonenfernverkehr, insbesondere die Hochgeschwindigkeitszüge, zu fördern. Außerdem will die Kommission prüfen, wie neue Nachtzugverbindungen eingerichtet werden könnten.
Der Verkehrssektor sei durch die Covid-19-Krise stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. „Der Bahnsektor braucht unsere Unterstützung in der Krise, und wir haben die passenden Instrumente dafür geschaffen. Das ist vor allem Next Generation EU, unser Wiederaufbauplan von 750 Mrd. Euro.“ Es sei sehr wichtig, dass der Eisenbahnsektor gestärkt aus der Krise hervorgehe, damit eine dynamischer und wettbewerbsfähiger Schienenverkehrsmarkt aufgebaut werden könne.“
Die europäische Strategie für nachhaltige und intelligente Mobilität sieht eine Reduzierung der verkehrsbedingten Emissionen um 90 Prozent bis 2050 vor. Um dies zu erreichen, sei viel tun, mahnte die Präsidenten: „Wir brauchen bis 2030 erstens einen CO2-neutralen Linienverkehr auf Entfernungen unter 500 km in der europäischen Union. Wir brauchen zweitens eine Verdopplung des Hochgeschwindigkeitsbahnverkehrs in Europa bis 2030 und eine Verdreifachung bis 2050. Und wir brauchen drittens eine Zunahme des Schienengüterverkehrs um mindestens 50 Prozent bis 2030 bzw. seine Verdopplung bis 2050.“
Für diese Meilensteine wird die Kommission noch in diesem Jahr einen Aktionsplan vorlegen zur Förderung des Schienenpersonenfernverkehrs. Nachtzüge hätten ein enormes Potenzial, um mehr Fahrgäste für die Eisenbahn zu gewinnen. Zudem sei sie eine sehr nachhaltige Alternative zu Kurzstreckenflügen und Fahrten mit dem Auto, so von der Leyen.
Um einen einheitlichen europäischen Eisenbahnraum zu realisieren, müssten historisch gewachsene Barrieren abgebaut werden. Wettbewerb und die Interoperabilität seien zu fördern. „Und wir müssen auf ein ganz europäisch integriertes Eisenbahnnetz hinarbeiten.“ Auch dafür wird die Kommission Legislativvorschläge unterbreiten. Notwendig sind aber auch der politische Wille und eine angemessene Finanzierung. Ganz viele Mitgliedstaaten hätten substantielle Investitionen im Rahmen von NextGenerationEU in den Schienenverkehr vorgesehen: „Das ist die richtige Richtung. Das ist die richtige Initiative.“
Im Rahmen des europäischen Jahres der Schiene soll der „Connecting Europe Express“ durch Europa rollen und fast 40 Stopps in den EU-Staaten zu Diskussionen über Bahnpolitik anregen. Starten wird der Sonderzug in Lissabon.
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