Am 03. April 2024 hat die Europäische Kommission eine Europäische Erklärung zum Radverkehr verabschiedet und veröffentlicht und weist damit den Weg zur weiteren Senkung von Verkehrsemissionen. Die Kommissarin für Verkehr, Adina Valean, unterzeichnete am Rande des informellen Europäischen Rates „Verkehr“ und der „Connecting Europe Days“ in Brüssel gemeinsam mit der Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments, Karima Delli, sowie dem stellvertretenden belgischen Premierminister Georges Gilkinet die Erklärung. Die Unterzeichnung steht auch im Einklang mit dem Ziel der belgischen Ratspräsidentschaft, den Verkehrssektor der EU zu dekarbonisieren.

Das Fahrrad: nachhaltig, zugänglich und erschwinglich

In der Erklärung wird das Fahrrad als nachhaltiges, zugängliches und erschwingliches Verkehrsmittel bezeichnet und anerkannt, dass einen großen Mehrwert für die EU-Wirtschaft darstellt. Sie enthält klare Verpflichtungen, wie z. B. sichere und kohärente Radverkehrsnetze in den Städten, eine bessere Anbindung an den öffentlichen Verkehr sowie sichere Parkplätze und Zugang zu Aufladestationen für E-Bikes erstellt werden können. Diese Verpflichtungen sollen auf EU-, nationaler, regionaler und lokaler Ebene eingegangen werden. All dies sind nach Ansicht der Europäischen Kommission notwendige Elemente, um die Qualität und Quantität der Fahrradinfrastruktur in den Mitgliedstaaten zu verbessern und das Radfahren für die Öffentlichkeit attraktiver zu machen.

Hintergrund: Auf der Grundlage eines von der Europäischen Kommission im Oktober 2023 vorgelegten Vorschlags und als Reaktion auf Forderungen des Europäischen Parlaments und der EU-Mitgliedstaaten stellt die Erklärung eine gemeinsame politische Verpflichtung und einen strategischen Kompass für politische Maßnahmen und Initiativen im Zusammenhang mit dem Radverkehr dar.