Das Europäische Parlament hat am 21.11.2013 das neue Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für KMU verabschiedet. Das Programm, das über eine Laufzeit von sieben Jahren (2014-2020) geht und mit 2,3 Mrd. Euro ausgestattet ist, unterstützt insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) bei der Vermarktung ihrer Produkte und Dienstleistungen sowie ihrer Beschäftigungspolitik.

Die Europäische Kommission begrüßte die Entscheidung des Europäischen Parlaments. Der für Industrie und Unternehmen zuständige EU-Kommissar Antonio Tajani sagte anlässlich der Verabschiedung: "Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Parlaments, denn es ist das Ergebnis monatelanger harter Arbeit der EU-Institutionen. Wir sind fest entschlossen, dem europäischen Unternehmertum zu helfen; dies gilt insbesondere für KMU, die mit 85% aller neuen Arbeitsplätze das Rückgrat der EU-Wirtschaft bilden. In dieser Hinsicht wird das Leben der KMU durch COSME bedeutend vereinfacht, indem ihr Zugang zu Finanzierungsquellen, der als ein Aspekt von entscheidender Bedeutung für KMU in der EU erkannt wurde, gefördert wird."

Hintergrund:

COSME ist das Nachfolgeprogramm des aktuellen Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP), das noch bis Ende 2013 läuft. Das Programm COSME zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit der EU-Unternehmen zu stärken sowie den Unternehmergeist und die Gründung und Entwicklung von KMU zu fördern. Diese Zielsetzungen werden mit Hilfe von Maßnahmen in folgenden Bereichen verwirklicht:

1. Zugang zu Finanzierungsmitteln:
   Beinahe 1,4 Mrd. € aus dem COSME-Haushalt in Höhe von 2,3 Mrd. € sind für Kredite und Risikokapital als Ergänzung der Finanzierungsprogramme auf nationaler Ebene vorgesehen:
   Eine Kreditfaszilität bietet den KMU direkte Bürgschaften oder sonstige Risikoverteilungsvereinbarungen mit den Finanzmittlern - Banken, Bürgschaften auf Gegenseitigkeit und Wagniskapitalfonds - zur Abdeckung von Krediten bis zu 150.000 €. Nach Plänen der Europäischen Kommission sollen bis zu 330.000 Unternehmen bei der Kreditaufnahme unterstützt werden.
   Die Eigenkapital-Faszilität ist für Investitionen in der Wachstumsphase gedacht, in deren Rahmen den KMU auf kommerzielle Ziele ausgerichtetes, rückzahlbares Beteiligungskapital - zumeist in Form von Risikokapital - mit Hilfe von Finanzmittlern bereitgestellt wird.
2. Das Programmpaket Marktzugang umfasst konkrete Unterstützungsdienste für Unternehmen, insbesondere im Rahmen des Enterprise Europe Network (Netz von Beratungsstellen zu allen EU-Themen für KMU in über 30 europäischen Ländern). Schwerpunkte dieser Maßnahmen werden die Internationalisierung der KMU, die Erleichterung von Unternehmensausweitung und von grenzüberschreitenden Partnerschaften bilden. IPR-Helpdesks (beraten zu EU-Förderprogrammen in den Bereichen Forschung und Technologie) stehen zudem in Europa, China sowie in den Regionen des ASEAN und des Mercosur zur Verfügung.
3. Die Verbesserung der Rahmenbedingungen soll durch folgende Maßnahmen erzielt werden: Förderung der Umsetzung der KMU-Politik der EU, Verringerung des Verwaltungsaufwands oder spezifische Maßnahmen mit Bezug zu bestimmten beschäftigungsfördernden und KMU-intensiven Bereichen.
4. Maßnahmen zur Förderung des Unternehmergeistes werden die Entwicklung unternehmerischer Fähigkeiten und Einstellungen umfassen, insbesondere unter Neuunternehmern, Jugendlichen und Frauen sowie das Austauschprogramm Erasmus für Unternehmer (zu diesem Programm siehe unter Rubrik "EU-Förderprogramme  Austauschprogramm für Jungunternehmer").