Am 19. Mai 2010 hat die Europäische Kommission hierzu ein Papier vorgestellt; Einleitend führt sie darin aus, dass schon in den letzten 15 Jahren die Hälfte der Produktivitätssteigerungen in Europa den Informations- und Kommunikationstechnologien zu verdanken gewesen seien und betont vor diesem Hintergrund, dass die Verwirklichung der ehrgeizigen Digitalen Agenda der Gesellschaft nicht nur die Vorteile des Digitalzeitalters bringen, sondern auch ganz erheblich zum Wirtschaftswachstum in der EU beitragen würde.

Die Agenda sieht sieben vorrangige Aktionsbereiche vor:

• Ein neuer Binnenmarkt, der die Vorteile des digitalen Zeitalters zur Geltung bringt: Hierunter fällt die Öffnung der legalen Online-Inhalte, damit die BürgerInnen EU-weit kommerzielle Dienste, Kultur- und Unterhaltungsangebote nutzen können. Daher will die Europäische Kommission die Vereinfachung von Urheberrechten, der Rechteverwertung und der grenzüberschreitenden Lizenzierung klären; weitere Maßnahmen sollen die Erleichterung elektronischer Zahlungen und elektronischer Rechnungsstellung sowie die Vereinfachung der Online-Streitbeilegung umfassen.
• Verbesserung der IKT-Normung und Interoperabilität.
• Steigerung von Vertrauen und Sicherheit: Hier geht es um eine koordinierte, europäische Reaktion auf Cyberangriffe und strengere Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten.
• Besserer Zugang der Europäer zum schnellen und superschnellen Internet: Zielvorgabe sind Internetgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s für alle europäischen BürgerInnen und Anschlüsse mit 100 Mbit/s oder mehr in der Hälfte aller europäischen Haushalte. Um diese Zielvorgaben zu erreichen, will die Europäische Kommission u.a. prüfen, wie Investitionen in Glasfasernetze gefördert werden können.
• Steigerung der Spitzenforschung und Innovation im IKT-Bereich: Mit Finanzmitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und einer verstärkten EU-Forschungsförderung sollen mehr private Investitionen mobilisiert werden, damit Europa z.B. mit den USA mithalten kann (EU-Investitionen im IKT-Bereich sind nicht einmal halb so hoch wie in den USA).
• Digitale Fähigkeiten und barrierefreie Online-Dienste für alle Europäer unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und ihren wirtschaftlichen Möglichkeiten.
• Freisetzung des IKT-Potentials zum Nutzen der Gesellschaft: Ziele sind u.a. die Senkung des Energieverbrauchs durch Entwicklung energiesparender IKT-Technik und der Online-Zugang für Patienten.

Quelle und weitere Informationen:

• EU-Aktuell vom 19.05.2010