Am 26. Januar 2011 hat die Europäische Kommission die Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa" und damit die Letzte der sieben Leitinitiativen vorgestellt, die die Europäische Kommission im Rahmen der Strategie Europa 2020 angekündigt hatte. Die Strategie Europa 2020 will für den Raum der Europäischen Union bis 2020 ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum erzielen.

Mit der Leitinitiative  "Ressourcenschonendes Europa" verfolgt die Europäische Kommission das Ziel, den Ressourcenverbrauch von dem notwendigen europäischen Wirtschaftswachstum abzukoppeln, d.h. die Wirtschaft soll bei sparsamen Umgang mit traditionellen Energien und der Ausnutzung von Erneuerbaren Energien trotzdem stetig wachsen. Anlässlich der Vorstellung sagte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, der an der Entwicklung der Leitinitiative wesentlich mitgewirkt hat, "Wir können uns einen Ressourcenverbrauch im bisherigen Umfang nicht mehr leisten. Er belastet die Erde und macht unsere Wirtschaft stärker importabhängig. Eine intelligentere Nutzung knapper Ressourcen ist daher eine strategische Notwendigkeit, gleichzeitig aber auch eine wirtschaftliche Chance. Durch größere Ressourceneffizienz, klarere, langfristiger angelegte Maßnahmen und gemeinsame Investitionen in umweltfreundliche Techniken schaffen wir im Interesse unserer Bürger eine solide Grundlage für Wachstum und Beschäftigung und für die Erreichung unserer klima- und energiepolitischer Ziele".

Mit diesen Worten macht Manuel Barroso deutlich, dass zukünftig die Energieeffizienz im Mittelpunkt aller EU-Politiken, wie Energie, Verkehr, Klimaschutz, Industrie, Landwirtschaft, Fischerei und Regionale Entwicklung stehen wird. Die Europäische Kommission will mit Hilfe einer Reihe von Initiativen erreichen, dass die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80 bis 90 % sinken, die Abhängigkeit der Wirtschaft von Energieimporten sinkt und die Ernährungssicherheit der Entwicklungsländer verbessert wird.

Wie der für Umwelt zuständige Kommissar, Janez Potocnik, erläuterte, versteht die Europäische Kommission unter dem Stichwort Ressourcen nicht nur Brennstoffe, Mineralien und Metalle, sondern auch Nahrungsmittel, Boden, Wasser, Luft, Biomasse und Ökosysteme. Der Druck auf diese Ressourcen wachse und dies vor dem Hintergrund, dass die Weltbevölkerung, wenn die bisherige Entwicklung so weiter verlaufe, im Jahre 2050 um 30% auf neun Milliarden Mensche gewachsen sei. Die Leitinitiative ziele daher auf eine allmähliche Umformung der gesamten europäischen Wirtschaft ab, d.h. diese müsse "grüner" werden.

Bereits in der Strategie Europa 2020 hatte die Europäische Kommission dargelegt, dass Investitionen in emissionsarme Technologien der Umwelt helfen, der Bekämpfung des Klimawandels dienen und neue Geschäfts- und Beschäftigungsmöglichkeiten schaffen. So verwies Janez Potocnik auf folgende Punkte:

1. Nachhaltige Wirtschaftsbranchen schaffen neue Arbeitsplätze, die auch häufig sicherer sind und ein größeres Export- und wirtschaftliches Wertschöpfungspotential haben,
2. Kohlenstoffarme Technologien verringern Emissionen und verbessern Luftqualität, verringern den Lärm und sind vorteilhaft für den Gesundheitsschutz,
3. Eine Ausweitung des Recyclings hilft, die Engpässe bei der Versorgung mit Rohstoffen abzubauen und fördert die Wiederverwendung wertvoller Stoffe,
4. Eine effizientere Nutzung von Energie führt dazu, dass weniger Energie produziert werden muss, was widerum gewisse Infrastrukturen überflüssig machen könnte; so rechnet die Europäische Kommission vor, dass durch eine Verringerung des Energieverbrauchs in der EU um ein Prozent den Verzicht auf 50 Kohlekraftwerke oder 25.000 Windturbinen ermöglichen würde. Um hier ein Umdenken zu erreichen, ist es nach Ansicht der Europäischen  Kommission erforderlich, eine größere Transparenz bei den Energiepreisen zu  erreichen. Nach diesem Ansatz müssten in den Bereichen Verkehr, Energie und Wasser die gesamten Kosten für die Gesellschaft, also auch die Umwelt- und Gesundheitsbelastung, in die Preise einberechnet werden.

Ein übergeordnetes Ziel der Leitinitative ist für die Europäische Kommission, mehr Planungssicherheit für Innovationen und Investitionen zu schaffen. Die Ressourceneffizienz soll in ausgewogener Weise in alle betroffenen Politikbereiche einfließen, d.h. sie soll in einen langfristig angelegten Aktionsrahmen für den Klimaschutz, die Energie-, die Verkehrs- und Industriepolitik, für die Landwirtschaft, die Fischerei, die Biodiversität und die regionale Entwicklung münden. 

Folgende Initiativen/Maßnahmen sind daher in der Leitinitiative "Ressourcenschonendes Europa" vorgesehen:

• Fahrplan emissionsarme Wirtschaft 2050
• Plan für Energieeffizienz bis 2020
• Weißbuch über die künftige Verkehrspolitik
• Energiepolitischer Fahrplan 2050
• Fahrplan für ein ressourcenschonendes Europa
• Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik, der Gemeinsamen Fischereipolitik, der Kohäsionspolitik, der Energieinfrastruktur und der transeuropäischen Verkehrsnetze
• Neue Strategie 2020 der EU zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
• Maßnahmen für die Grund- und Rohstoffmärkte

Die Europäische Kommission wird in der kommenden Zeit entsprechende Vorschläge zur Umsetzung der genannten Maßnahmen ausarbeiten und vorlegen.

Quelle und Weitere Informationen:

• EU-Aktuell der Europäischen Kommission Deutschland
• Website zur Leitinitiative