Europäisches Parlament billigt Grenzüberwachungssystem EUROSUR
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Am 10. Oktober 2013, wenige Tage nach dem Flüchtlingsdrama in Lampedusa, hat das Europäische Parlament den Vorschlag der Kommission für eine Verordnung zur Errichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) gebilligt. Das Europäische Grenzüberwachungssystem soll die Zusammenarbeit innerhalb und zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten vorantreiben, die Grenzüberwachung verstärken und Kriminalität wie Drogen- und Menschenschmuggel eindämmen. EUROSUR will darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zum Schutz von Migranten leisten, die versuchen die europäischen Küsten auf dem Seeweg zu erreichen und somit helfen, die Zahl der Todesopfer zu verringern.
Mit Hilfe von EUROSUR werden die für die Grenzüberwachung verantwortlichen Behörden der Mitgliedstaaten in der Lage sein, wichtige Daten auszutauschen und mit Frontex und anderen Nachbarstaaten zu kooperieren. Kern aller Maßnahmen und Operationen bilden dabei die uneingeschränkte Achtung der Grundrechte und die Einhaltung des Gebots der Nichtzurückweisung.
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