(XVII. Wahlperiode)

am Mittwoch, dem 29.03.2023, um 15:00 Uhr

GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2172)
Navigation: www.rkn.nrw/TR814

T A G E S O R D N U N G :

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
3. Besetzung von Gremien der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH
4. Neukonstituierung des Aufsichtsrates der Regiobahn GmbH
5. Geschäftsordnung des Kreistages und Hauptsatzung des Rhein-Kreises Neuss
6. Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
7. Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023  im Rahmen des Jahresabschlusses 2022 gemäß § 22 KomHVO NRW
8. Kreishaushalt 2023
   8.1 Kreishaushalt 2023: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinde
   8.2 Kreishaushalt 2023: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen
9. Bestellung des Kreisbrandmeisters und zwei Stellvertretern
10. Errichtung eines Bildungsgangs "Fachschule für Wirtschaft, Fachrichtung Betriebswirtschaft, Schwerpunkt Gesundheitsökonomie und -management" am BBZ Weingartstraße
11. Änderung der Deponiegebühren
12. Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Entsendung eines Mitgliedes in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes
13. Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen der Ausschüsse für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl von Schöffen/innen und Jugendschöffen/innen
14. Mitteilungen
15. Anfragen
16. Anträge
17. Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle
18. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

1. Personalangelegenheiten
   1.1 Stellenplan 2023
   1.2 Beförderungen von Beamtinnen und Beamten
   1.3 Bestellungen von Prüfern/innen der Rechnungsprüfung
   1.4 Bestellung eines/einer Rechnungsprüfers/in
2. Fortführung der Schulform des Weiterbildungskollegs im Rhein-Kreis Neuss
3. Anträge
4. Mitteilungen
   4.1 Mitgliedschaften Landrat 2022
5. Anfragen
6. Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle

gez.

Hans-Jürgen Petrauschke

Landrat