(XVII. Wahlperiode)

am Mittwoch, dem 11.12.2024, um 15:00 Uhr

GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2172)
Navigation: www.rkn.nrw/TR814

T A G E S O R D N U N G :

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Bestellung einer Schriftführerin
3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
4. Wahl der Mitglieder für das Kuratorium der Stiftung Rheinisches Schützen-Museum mit Joseph Lange Schützenarchiv
5. Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
6. Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss für das Jahr 2025
7. Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2023
8. Haushaltsentwicklung 2024
9. Beschlusskontrolle Finanzausschüsse 2023 und 2024
10. Feststellung des Jahresabschlusses 2022, Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung des Landrates
11. Verbindliche Bedarfsplanung für den Rhein-Kreis Neuss für das Jahr 2025
12. Einrichtung einer Kommission "Bevölkerungsschutzzentrum / Kreisleitstelle"
13. Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Hinweisgeberschutzes mit der Stadt Jüchen
14. Abfallgebühren 2025
15. Satzungsänderung der Musikschule Rhein-Kreis Neuss, hier: Gebührenerhöhung
16. Förderrichtlinie für die Durchführung von Fahrten zu Gedenkstätten politischer Gewaltherrschaft, insbesondere der nationalsozialistischen, im Inland und europäischen Ausland
17. Verlagerung der Bestände des Stadtarchivs Jüchen an den Hauptstandort des Archivs nach Dormagen-Zons und Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Jüchen und dem Rhein-Kreis Neuss über die Betreuung des Archivguts
18. Wahl zum Kreistag und zum Landrat des Rhein-Kreises Neuss im Jahr 2025
19. Jahresabschluss und Lagebericht der Gesellschaften mit beschränkter Haftung, an denen der Rhein-Kreis Neuss unmittelbar oder mittelbar beteiligt ist
20. Anträge
21. Mitteilungen
22. Anfragen
23. Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema Kürzungen der Landesregierung im sozialen Bereich - Auswirkungen im Rhein-Kreis Neuss
24. Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle
25. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

1. Personalangelegenheiten
1.1. Bestellung einer Rechnungsprüferin
1.2. Bestellung einer weiteren Rechnungsprüferin
1.3. Bestellung eines technischen Rechnungsprüfers
2. Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW) für die Wahlperiode 2024 - 2028
3. Verpflichtungserklärung des Rhein-Kreises Neuss gegenüber der Rheinischen Zusatzversorgungskasse in Köln für Ansprüche ehemaliger Krankenhaus- und Seniorenheimmitarbeiter/innen des Rhein-Kreises Neuss
4. Rheinland Klinikum Neuss GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
5. Erwerb RWE Aktien
6. Beschlussfassung der Beiratssitzung der Verwaltungsgesellschaft des Rhein-Kreises Neuss GmbH vom 09.12.2024
7. Errichtung einer Photovoltaikanlage auf den Dächern des Neuen Kreishauses in Grevenbroich, Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich, Vergabe-Nr.: ST 24076
8. Erwerb eines Grundstücks in Korschenbroich, Matthias-Hören Platz für den Neubau des Kreisjugendamtes
9. Anträge
10. Mitteilungen
11. Anfragen
12. Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle

Gez.

Hans-Jürgen Petrauschke

Landrat