(XVII. Wahlperiode)

am Mittwoch, dem 26.03.2025, um 15:00 Uhr

GV, Zentrum, Kreishaus Grevenbroich
Kreissitzungssaal (1. Etage)
Auf der Schanze 4, 41515 Grevenbroich
(Tel. 02181/601-2172)
Navigation: www.rkn.nrw/TR814

T A G E S O R D N U N G :

Öffentlicher Teil:

1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zum Erhalt der Stationen für Geburtshilfe und Frauenheilkunde im Krankenhaus Dormagen mit Ausnahme der Voraussetzungen des § 23 Absatz 4 Kreisordnung (Unterschriftenquorum von 4 % der Wahlberechtigten

3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

4. Bestätigung einer Eilentscheidung: Bestellung der Vertreter des Rhein-Kreises Neuss in die Gesellschafterversammlung und den Beirat der Zukunfts.Kraftwerk Frimmersdorf GmbH

5. Feststellung des Jahresabschlusses 2023, Behandlung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des Landrates

6. Ermächtigungsübertragungen von 2024 nach 2025 im Rahmen des Jahresabschlusses 2024 gem. § 22 KomHVO NRW

7. Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW

8. Kreishaushalt 2025
8.1. Kreishaushalt 2025: Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und der Gemeinde
8.2. Kreishaushalt 2025: Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen

9. Angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung - Neue Mietobergrenzen ab 01.05.2025

10. Örtliche Planung gemäß § 7 Alten- und Pflegegesetz

11. Änderung der Entgelte für die Nutzung des Gewerbeschadstoffmobils

12. Errichtung neuer Bildungsgänge Bau und Holztechnik am BTI Hammfeld

13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss

14. Stellenplan 2025

15. Gleichstellungsplan 01.01.2025 - 31.12.2027

16. Bericht Jugendkreistag

17. Anträge

18. Mitteilungen

19. Anfragen

20. Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle

21. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

1. Personalangelegenheiten
1.1. Beförderung von Beamtinnen und Beamten
1.2. Abberufung eines Rechnungsprüfers

2. Verkauf der Liegenschaft Winzerather Straße 19 in Grevenbroich-Hemmerden an die Varius Werkstätten

3. Anträge

4. Mitteilungen
4.1. Mitgliedschaften Landrat 2024

5. Anfragen

6. Bericht der Verwaltung/ Beschlusskontrolle

Gez. 
Hans-Jürgen Petrauschke
Landrat